Eine starke Förderung für die hessische Forschung, neue Impulse für Kulturschaffende und einfachere Verfahren für Antragstellungen bei der Europäischen Union: Mit diesen Zielen hat Hessens Wissenschafts- und Kunstminister Timon Gremmels heute Gespräche in Brüssel geführt. Anlass sind die anstehenden Verhandlungen von Kommission, Rat und Parlament der EU über Inhalt und finanzielle Ausstattung der neuen EU-Programme im Mehrjährigen Finanzrahmen ab 2028.
Forschungsförderung ist essenziell
„Für Hessen ist die europäische Forschungsförderung essenziell: Das eigenständige Rahmenprogramm Horizont Europa schafft wichtige Anreize zur internationalen Forschungskooperation. Europa leistet für Forschung und Innovation, was die 27 Nationalstaaten alleine nicht schaffen können: Verbundforschung, internationale Forschungsprioritäten und eine Exzellenzforschung, die weltweit höchste Anerkennung für Forschende mit sich bringt“, so Wissenschafts- und Kunstminister Timon Gremmels. „Erfreulich ist auch, dass die Kommission für einen starken Mittelzuwachs zugunsten der Forschung eintritt. Dies kann einen deutlichen Mehrwert für die kooperative Exzellenzforschung in den Regionen und vor allem in Hessen mit sich bringen.“
Minister Gremmels warb bei Parlament und Kommission auch für eine starke Ausstattung der Demokratieforschung. „Mit der Neuausgestaltung des Programms Horizont Europa besteht die große Chance für die EU, Demokratieforschung als starke Priorität zu verankern und für diesen wichtigen Forschungsbereich angesichts aktuell großer Herausforderungen, geopolitischer Krisen und gesellschaftlicher Konflikte EU-weite Forschungsimpulse zu bieten.“
Programm AgoraEU
Mit dem neuen Programm AgoraEU sollen Kultur- und Demokratieförderung in einem übersichtlichen Programm erfolgen. Das begrüßte Minister Gremmels ausdrücklich. „Bewährte Förderungen der EU für Verlage und den Musiksektor sind in diesem Rahmen wichtig und müssen beibehalten werden, auch mit dezidierten Förderausschreibungen“, so der Minister.
Gremmels forderte die EU-Kommission dazu auf, die EU-Förderung für Forschung und Kultur noch stärker zu vereinfachen. Der Minister hatte der EU-Forschungskommissarin hierzu eine Reihe an Vorschlägen unterbreitet. Minister Gremmels lobte die Straffung der Gesetzestexte und die Absicht der Kommission, das Regulierungsdickicht für Partnerschaften in Horizont Europa zu lichten. Zugleich forderte er die Kommission auf, bei der Entbürokratisierung auf Kurs zu bleiben und die Regularien für Berichtspflichten, Antragsumfang und Bewilligungsverfahren weiter zu entschlacken.
Herausforderungen durch große KI-Plattformen
Mit seinen Gesprächspartnerinnen und -partnern in Brüssel tauschte sich Minister Gremmels auch zum Thema Urheberrechtsschutz aus und machte sich in Brüssel für die Anliegen der Kultur- und Kreativschaffenden angesichts wachsender Herausforderungen durch große KI-Plattformen im Netz stark. „Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz bringt zwar große Chancen mit sich, doch die EU muss unbedingt regulativ eingreifen, um die Interessen und Rechte der Urheber zu schützen und zeitnah eine gerechte Balance zwischen den Interessen der Beteiligten schaffen“, so Minister Gremmels. „Der Einsatz von urheberrechtlich geschützten Werken vor allem beim Training der KI-Plattformen darf nur in Einklang mit nationalem und europäischem Recht erfolgen. Wir brauchen dringend einen verbindlicheren europäischen Rechtsrahmen. Die Unternehmen der Kreativwirtschaft und vor allem unsere Kulturschaffenden müssen angemessen für die Nutzung ihrer Werke entlohnt werden. Lizenzierungsmodelle zugunsten der Inhaber wären ein vielversprechender Weg. Ich setze große Hoffnungen auf das Engagement der EU-Institutionen, um die Rechte unserer Kreativ- und Kulturschaffenden in ganz Europa zu verteidigen.“
